Iromeisters Abenteuerreise

Von einem, der auszog, Vertrauen zu üben

Das Gesetz des Karma ist aufgehoben. Alle Wesen sind frei.
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Zentralbank als Bürgergenossenschaft

2015-07-20

Letztens kam mir eine Idee, die so simpel erscheint, dass ich mich bisher noch nicht getraut habe, sie zu veröffentlichen. Dabei könnte sie unser Geld- und Wirtschaftssystem revolutionieren:

Die Zentralbank eines jeweiligen Währungsraums wird zu einer Art Genossenschaft umgebaut. Jeder Bürger dieses Staates bzw. der Staaten dieses Währungsraums wird automatisch durch Staatsangehörigkeit zum Mit-Genossenschafter, und zwar mit genau einem Genossenschaftsanteil. Weiterhin wird in den Statuten der Zentralbankgenossenschaft festgeschrieben, dass alle ihre Gewinne gleichmäßig als Dividende an die Genossenschaftsmitglieder fließen.

Auf diese Weise ergibt sich ein bedingungsloses Grundeinkommen ganz von selbst, und darüber hinaus völlig ohne zwangsweise Umverteilung.

In Österreich arbeiten die Gemeinwohl-Ökonomie-Leute an so etwas in kleinem Maßstab, dem Projekt Bank für Gemeinwohl. Da es sich um eine private Institution handeln wird, fällt dabei der Aspekt des Grundeinkommens natürlich weg.

Joseph Vogl bezeichnet in seinem Interview die finanziellen Institutionen wie Zentralbanken als Vierte Gewalt:

Nicht nur die Zentralbanken, sondern die Zentralbanken in ihrem Zusammenhang mit Regierungen und Investoren. Im Zuge der Demokratisierung bis hin zu einer repräsentativen Demokratie wurde ein Bereich konsequent herausgenommen - und das ist das Finanzwesen.

Das gilt bis heute. Sogar Geheimdienste werden kontrolliert und sind rechenschaftspflichtig, auch wenn das nicht immer perfekt klappt. Nur Zentralbanken, wie heute die EZB, sind explizit und per Gesetzgebung von jeder demokratischen Kontrolle ausgenommen. Ihre Beschlussfassung ist geheim, sie bilden eine Insel oder Enklave innerhalb der unterschiedlichen Regierungsorgane: Legislative, Exekutive, Judikative. Sie sind die vierte Gewalt.

Mein Vorschlag würde das komplett umkehren, denn durch die Form der Genossenschaft könnten alle Bürger nicht nur mitreden, sondern wären sogar Mit-Eigentümer der Zentralbank. Wie in einer solchen Struktur Entscheidungen getroffen werden können, stellt mich allerdings vor riesige noch ungelöste Fragen. Vielleicht kann Holacracy dabei helfen.

Geld selbst kann durch diese Form wieder zum Gemeingut (Commons) werden, was ja auch Charles Eisenstein anstrebt:

Es ist einfach unfair, dass wir schon für das Mittel bezahlen müssen, das uns den Austausch ermöglicht. Gesell glaubte, dass allein der Wunsch zu tauschen genügen sollte. Ich kann etwas anbieten, das Sie brauchen, warum also sollten wir für das Tauschmittel bezahlen müssen? Warum sollten Sie für das Privileg, ein Geschenk zu bekommen, bezahlen müssen? Das ist einer der Gründe, warum auf Gesells Geld die Bezeichnung “Frei-“geld zutrifft. Wie wir sehen werden, lässt ein auf Schwundgeld basierendes Kreditsystem zinslose Darlehen zu. Wir müssen zwar die Darlehen zurückzahlen, aber wir müssen nicht für sie bezahlen. In diesem Sinn ist das Geld dann frei, gratis.

Es bietet sich daher an, diese genossenschaftliche Struktur mit einer Negativzinswirtschaft zu kombinieren. Das Grundeinkommen würde dann aus der Umlaufsicherung (Demurrage) gespeist. Auf die Art fiele gleich noch die emotionale Hürde weg, dass das Geld in meiner Tasche an Wert verliert und ich Gebühren an "den Staat" zahlen muss, so wie heute Steuern. Die könnten übrigens im Wesentlichen wegfallen. Mit einer Zentralbankgenossenschaft ist von vornherein klar, dass diese Gebühren automatisch wieder ihren Weg zu mir finden in Form des Grundeinkommens.

Update vom 17.04.2016: Henrik Müller wundert sich im Manager Magazin ebenfalls über die "Unabhängkeit der Notenbanken":

Genau genommen ist die Unabhängigkeit der Notenbanken eine Absonderlichkeit. Ausgerechnet das Management des Geldes, eines der wichtigsten Felder der Wirtschaftspolitik, ist der direkten parlamentarischen Kontrolle oder der Weisung durch eine Regierung entzogen. Dass Notenbanker nach Gutdünken agieren können, stellt einen ernsten Eingriff in die Demokratie dar: Technokraten sitzen an mächtigen Hebeln. Gewählte Politiker müssen zuschauen und mit den Folgen leben.

Und wie sagte doch schon Mayer Amschel Rothschild:

Gebt mir die Kontrolle über die Währung einer Nation, dann ist es für mich gleichgültig, wer die Gesetze macht.

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