Iromeisters Abenteuerreise

Von einem, der auszog, Vertrauen zu üben

Das Gesetz des Karma ist aufgehoben. Alle Wesen sind frei.

Soll mein Blog postmodern werden?

2018-12-7

Der tiefere Hintergrund dieser Frage ist die ausufernde Anzahl an Tags, die ich über die Jahre hier eingeführt habe, um die Beiträge thematisch einzuordnen.
Durch die Känguru-Chroniken wissen wir, dass die einzig relevante Unterscheidung der Postmoderne lautet: Witzig oder nicht witzig.

Was haltet ihr also davon, ich würde alle bisherigen Tags löschen und nur noch 2 an ihre Stelle setzen: eben witzig und nicht witzig?

Der Haken an der Gewaltenteilung

2018-12-6

Zuerst mit der Französischen Revolution, dann mit der Amerikanischen Unabhängigkeitserklärung hielt das Prinzip der demokratischen Gewaltenteilung Einzug in die Staatsorganisation. Die Idee ist auch ganz schön und sinnvoll, hat aber einen großen Haken: Wenn es hart auf hart kommt, dann bleibt nur noch eine Gewalt übrig, nämlich die, die die Waffen hat – die Exekutive. Oder habt ihr schon mal was von einem Parlaments- oder Gerichts-Putsch gehört?

Dieses Thema ist in Deutschland gerade hochaktuell wegen der Ermittlungen in Bundeswehr und Geheimdiensten (siehe dazu auch aktuell Wie sich europäische Geheimdienste in „Gruppen“ und „Clubs“ organisieren) nach einer vermuteten rechtsextremen Schattenarmee.
Schaut man sich das Organigramm des "Veteranenvereins" Uniter e.V. an, dann sieht das doch sehr nach einer Schattenregierung aus, also danach, dass sie am "Tag X" des von ihnen vorhergesehenen gesellschaftlichen Zusammenbruchs alle Schaltstellen übernehmen wollen.

Was tut eine "wehrhafte Demokratie", von der mein Gemeinschaftskunde-Lehrer immer sprach, in so einem Fall? Bisher erschreckend wenig. Die Kommentare zu dem Welt-Artikel über die Ermittlungen gegen den Verein lassen auch nicht gerade Hoffnung aufkommen.

Übrigens: Schon im Jahr 2007 stellten der GSG-9-Gründer Ulrich Wegener und der ehemalige KSK-Kommandeur Reinhard Günzel in ihrem Buch Geheime Krieger das KSK und die GSG-9 in die Tradition der Wehrmachts-Division Brandenburg. Beim Buchdienst der Jungen Freiheit gibt's das Buch derzeit nicht, aber da könnt ihr euch den Titel angucken.

In der Bundeswehr-Serie KSK auf YouTube kommt immer wieder vor, dass bestimmte Details "natürlich nicht gezeigt werden können", wegen der Geheimhaltung. Aus Sicht einer solchen Truppe ist das auch ganz folgerichtig, birgt aber das generelle Problem von Geheimhaltung in einer Demokratie. Das verträgt sich nämlich ganz grundsätzlich nicht.

Vergleiche im übrigen meine Theorie einer strukturellen Weltverschwörung, für die die Schattenarmee-Ermittlungen ein weiterer Beleg sind.

Automatisierung: Warum der Kapitalismus das Grundeinkommen braucht

2018-11-29

Mensch, Mensch, Mensch. Statt zu schlafen, schreibe ich jetzt schon den 2. Beitrag zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen. Im letzten Beitrag Finanzierbarkeit/Kosten des bedingungslosen Grundeinkommens hatte ich das Buch Arbeitsfrei von Constanze Kurz und Frank Rieger erwähnt. Ich habe es nicht gelesen, kann mir allerdings ganz gut vorstellen, was drin steht.

Jedenfalls ist mir jetzt klar geworden, warum in Zeiten zunehmender Automatisierung der Kapitalismus ein Grundeinkommen braucht, um weiter existieren zu können:
Durch ebenjene Automatisierung braucht der Kapitalismus immer weniger menschliche Arbeitskräfte, um die gleiche Menge (oder sogar mehr) Zeug herzustellen. Solange allerdings Arbeit und Einkommen noch aneinander gekoppelt sind, heisst das auch, dass die Masse der Menschen immer weniger Einkommen zur Verfügung hat. Und Einkommen braucht der Kapitalismus aber, damit die Leute das ganze viele Zeug auch kaufen und damit konsumieren können.
Das haben die Menschen bei allem KI-Hype den Maschinen nämlich voraus: Sie können Dinge produzieren und konsumieren. Maschinen können nur Dinge produzieren aber eben gerade nicht konsumieren. (Oder? s.u.)

Ein einzelner Kapitalist kann sich noch freuen, dass er immer weniger Menschen bezahlen muss, um seine Produkte herzustellen. Alle Kapitalisten zusammen haben damit aber ein Problem: Immer weniger Leute können ihnen ihr Zeug abkaufen.

Aus genau diesem Grund werden immer mehr Kapitalisten zu Grundeinkommens-Fans: Das Grundeinkommen erhält ihnen die Konsumenten, die ihre Produkte kaufen.

Das gibt dem Ganzen einen, hmm, sagen wir mal, seltsamen Beigeschmack…

In Marc-Uwe Klings dystopischem Roman QualityLand gehen übrigens sogar schon die Roboter einkaufen. ;-)

Nachtrag vom 10.12.: Adam Curtis sagt in einem sehr lesenswerten Interview mit dem Economist:

I’ve always thought that most people’s jobs aren’t their real jobs. Their real job is to go shopping. That’s your function in this society. more

Finanzierbarkeit/Kosten des bedingungslosen Grundeinkommens

2018-11-28

Ich schaue mir gerade die Anne Will-Sendung zum Grundeinkommen an (siehe Wir verändern gerade die Debatte) und bin zu faul, um mal folgende Zahlen zu recherchieren (Gesamtsumme der jährlichen Ausgaben):

Die ersten sechs Positionen zwei bis sechs sind steuerfinanziert, die Rente nicht (Umlageverfahren), könnte es aber genauso gut auch sein.

Insofern müssen wir mindestens alle diese jährlichen Kosten zusammenzählen (und bestimmt noch mehr, was ich noch gar nicht bedacht habe), um einen realistischen Vergleich für die Kosten eines bedingungslosen Grundeinkommens zu haben, denn alle diese Ausgaben würden durch ein solches BGE komplett ersetzt. Um es ganz genau zu machen, müsste man dann noch die Bürokratie-/Verwaltungskosten für alle diese Sozialleistungen ermitteln und auch noch in den Topf werfen.
Kranken- und Pflegeversicherung zähle ich übrigens explizit nicht mit, das sollte auch weiterhin unabhängig von Grundeinkommen & anderen Sozialleistungen geregelt bleiben.

Da ich, wie gesagt, im Moment zu faul bin, das alles selber zu recherchieren (und Wikipedia gibt auch kaum was her, 2010 haben die Rentenkassen 250 Mrd. ausgegeben): Hat sich diese Mühe vielleicht schon mal jemand gemacht und das alles an einer Stelle versammelt? Für Hinweise in den Kommentaren bin ich sehr dankbar!

Um es zum Schluss noch mal zu betonen:
Die Summe, die ich hier suche, gibt der deutsche Sozialstaat heute schon aus für Transferleistungen, die allesamt durch ein bedingungsloses Grundeinkommen ersetzt würden.

Wenn wir mal mit den 1.000 € BGE pro Person und Monat rechnen, ergibt das jährliche Gesamtkosten von 993,6 Mrd. € (Stand 31.03.2018 mit einer Gesamtbevölkerung von 82,8 Million laut Statistischem Bundesamt). Ich glaube nicht, dass die obige, noch zu ermittelnde Summe nennenswert niedriger liegt, und bin sehr gespannt auf eure Zuschriften!

Bei dem Bäcker-Beispiel musste ich übrigens spontan an das Buch Arbeitsfrei von Constanze Kurz und Frank Rieger denken, die die Automatisierung am Beispiel des Brotes beschreiben. Daher mein Gedanke in Richtung des Bäckers, der keine Angestellten findet: Heul nicht rum, kauf dir Maschinen!

Nachtrag vom 29.11.: Da war ich unaufmerksam, das Arbeitslosengeld I ist natürlich nicht steuerfinanziert, da es wie die Rente eine Versicherung ist. Dennoch dienen gerade diese beiden Sozialkassen dazu, Menschen den Lebensunterhalt zu finanzieren, wenn sie nicht (mehr) arbeiten. Aus diesem Grund zähle ich sie ganz klar mit zu den Kosten, die durch ein Grundeinkommen ersetzt werden.
Bei der Kranken- und Pflegeversicherung tue ich das deshalb nicht, weil das letztlich nur Sachleistungen sind, die konkret in Einzelfällen entstehende Kosten erstatten.
Beim Wohngeld bin ich mir daher tatsächlich unsicher, wie damit umgehen, denn auch das ist letztlich eine Sachleistung, die sich nur auf die konkrete Wohnsituation bezieht.
Und: Um genau zu sein, müssen die auf die Sozialleistungen bezahlten Steuern natürlich wieder abgezogen werden.

Das zeigt jedenfalls schon mal eins: Ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre wesentlich einfacher umzusetzen als unsere derzeitigen Sozialleistungen mit ihren ganzen (aufwändig zu kontrollierenden!) Bedingungen. Darauf weist in der Anne Will-Runde Simone Menne hin: Statt das bestehende System mit immer mehr Sonder- und Ausnahmeregeln zu verkomplizieren, sollten wir einen radikalen Schnitt machen und einen Paradigmenwechsel wagen. Dieser besteht hier darin, Arbeit und Einkommen voneinander zu entkoppeln.

Über die Diäten von Abgeordneten könnte man in dem Zusammenhang übrigens auch nachdenken. Sie ebenfalls durch das Grundeinkommen zu ersetzen, hätte den positiven Nebeneffekt, dass dann auch allen Abgeordneten daran gelegen wäre, dass das Grundeinkommen für ein gutes Leben reicht.

Nachtrag vom 05.12.: Nun habe ich doch tatsächlich in der Märkischen Allgemeinen Zahlen zu den Kosten von Hartz IV gefunden: 2005 waren es 38,81 Mrd. €, 2012 30,92 Mrd. und 2017 34,61 Mrd.

Verbotene Unicode-Symbole

2018-11-27

Mache ich mich eigentlich schon strafbar, wenn ich in meinem Blog U+5350 oder U+0FD5 schreibe?
Microsoft hatte da auch schon mal Stress mit.
Wikipedia schreibt an anderer Stelle dazu:

Dies löste wiederum Proteste aus, damit würden Hindus und Buddhisten benachteiligt und freie Meinungsäußerung durch autoritäre Eingriffe eingeschränkt.

Alles gar nicht so einfach mit den Symbolen, wie das Beispiel Buddhismus zeigt:

Im Buddhismus in China symbolisiert sie das Siegel des Herzens Buddhas oder die Buddha-Natur.

Der Wikipedia-Artikel Unicodeblock Tibetisch sowie der Artikel Unicodeblock Vereinheitlichte CJK-Ideogramme/4E00 bis 5FFF darf diese Zeichen offenbar sogar ausgeschrieben abbilden. Oder hat bloss noch niemand Wikimedia Deutschland deswegen angezeigt?

Ich komme auf das ganze Thema, weil in einer Broschüre der Amadeu-Antonio-Stiftung ein Pauschalverdacht geäußert wird, Kinder, die Runen zeichen, hätten automatisch rechtsradikale Eltern. Dazu empfehle ich allen Beteiligten den sehr lehrreichen Film Schwarze Sonne von Rüdiger Sünner, in dem deutlich wird, dass sehr wohl im Nationalsozialismus Runen benutzt wurden, allerdings völlig verquer und verkorkst (Stichwort Runenesoterik).

Man kann sich aber auch ganz ernsthaft mit Runen befassen, ohne auch nur im entferntesten politisch rechts eingestellt zu sein – ebenso wie man das Symbol der Swastika benutzen kann, ohne auch nur im entferntesten (Neo-) Nazi zu sein. Da wünsche ich mir von der Amadeu-Antonio-Stiftung mehr Differenzierung und den Rat an die angesprochenen Kita-Mitarbeiter*innen, sie mögen an dieser Stelle doch erst mal bei dem betreffenden Kind nachfragen, wie es denn dazu kommt, solche Symbole zu benutzen.

Nachtrag: Mir war nicht klar, wie absurd die Auswirkungen des § 86a StGB in Deutschland sind: Bundesgerichtshof: Isoliertes Verwenden eines stilisierten Keltenkreuzes grundsätzlich strafbar. (Nebenbei: Welchen Teil von § 86 (3) haben die beim BGH nicht verstanden?)
Stellen wir uns als fiktives Beispiel vor, eine radikal-jüdische Terrororganisation, die den Davidsstern (vgl. auch Microsoft) als ihr Emblem benutzt, verübt Anschläge in Deutschland und wird daraufhin für verfassungsfeindlich erklärt. Dann würde nach geltender Rechtslage der Davidsstern in Deutschland zu einem verbotenen Symbol. Alternativ könnten wir für das Gedankenexperiment auch die Lord’s Resistance Army im Namen des Christentums Anschläge verüben lassen, wodurch dann das Kreuz zum verbotenen Symbol würde.

Gibt es eigentlich einen vergleichbaren Paragraphen im Strafrecht irgendeines anderen demokratischen Staates?

Über die Keltenkreuze hatte ich hier in einem Nachtrag zu Wenn der Islam nicht zu Europa gehört, dann auch nicht das Christentum geschrieben, und sie kommen auch prominent in Rüder Sünners Film "Magisches Irland" vor:

Nebenbei bemerkt, der Wikipedia-Artikel Rechtsextreme Symbole und Zeichen ist ja so was von verboten…

Weiterer Nachtrag: Bundesrichter Thomas Fischer schreibt in seiner Zeit-Kolumne unter der Überschrift Barbaren:

Auch mit der Legende vom magischen Buch wurde nach 1945 die Verantwortung für die Völkermorde von den neu durchstartenden Eliten auf einen kleinen Kreis von "Verführern" abgewälzt. Seither lebt auch das Strafgesetzbuch mit dem Verbot von "Symbolen" – zum Beispiel des Fotos (!) vom "Führer" oder des bescheuerten "Horst-Wessel-Liedes" ("Wildschütz-Jennerwein"-Melodie). Und auch mit dem Verbot von Gedanken – sehr zur Freude der zwangsneurotischen "Geheimzeichen"-Fetischisten aus dem rechtsradikalen Lager, die sich in unendlichen Schleifen damit aufhalten, sogenannte "Tabus" mittels "knapp-daneben"-Wortklauberei auszureizen.

Und weiter:

Dass man Gedanken durch Verbote nicht aus der Welt schafft, ist eine Freiheitsbotschaft, die auch die deutsche Gesellschaft und die deutsche Politik nicht müde werden hinauszuposaunen. Dass wöchentliche Demonstrationen von Faschisten in SA-Uniform unter Hakenkreuz-Fahnen in unseren Großstädten nicht tolerabel wären, scheint mir aber ebenfalls evident. Also muss man die Organisationsgefahr von der bloßen "Gedanken-Gefahr" trennen, damit eine freiheitliche Demokratie nicht an der Verteidigung ihrer selbst erstickt. Das wird leider gerade in Deutschland notorisch übersehen: Hier herrscht eine gelegentlich bedrückende Forderung zum "durchschnittlichen" Denken, die herrührt aus der Angst, der Borniertheit und dem Mangel an Vertrauen in die Stärke der demokratischen Grundsätze.

Dem schliesse ich mich vollumfänglich an. Leider, leider.

Und noch ein Nachtrag: Neulich habe ich ein sehr treffendes chinesisches Sprichwort gelesen:

Meinungen sind wie Nägel – je fester man darauf einschlägt, um so tiefer dringen sie ein.

Nachtrag, für den ich noch mal aus dem Bett aufgestanden bin: In diesem Paragraphen des deutschen Strafrechts steckt magisches Denken, denn er gibt einzelnen Symbolen die Macht, Menschen zu Staatsfeinden zu machen (siehe auch Fischers "Legende vom magischen Buch").

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