Iromeisters Abenteuerreise

Von einem, der auszog, Vertrauen zu üben

Das Gesetz des Karma ist aufgehoben. Alle Wesen sind frei.
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Der Haken an der Gewaltenteilung

2018-12-6

Zuerst mit der Französischen Revolution, dann mit der Amerikanischen Unabhängigkeitserklärung hielt das Prinzip der demokratischen Gewaltenteilung Einzug in die Staatsorganisation. Die Idee ist auch ganz schön und sinnvoll, hat aber einen großen Haken: Wenn es hart auf hart kommt, dann bleibt nur noch eine Gewalt übrig, nämlich die, die die Waffen hat – die Exekutive. Oder habt ihr schon mal was von einem Parlaments- oder Gerichts-Putsch gehört?

Dieses Thema ist in Deutschland gerade hochaktuell wegen der Ermittlungen in Bundeswehr und Geheimdiensten (siehe dazu auch aktuell Wie sich europäische Geheimdienste in „Gruppen“ und „Clubs“ organisieren) nach einer vermuteten rechtsextremen Schattenarmee.
Schaut man sich das Organigramm des "Veteranenvereins" Uniter e.V. an, dann sieht das doch sehr nach einer Schattenregierung aus, also danach, dass sie am "Tag X" des von ihnen vorhergesehenen gesellschaftlichen Zusammenbruchs alle Schaltstellen übernehmen wollen.

Was tut eine "wehrhafte Demokratie", von der mein Gemeinschaftskunde-Lehrer immer sprach, in so einem Fall? Bisher erschreckend wenig. Die Kommentare zu dem Welt-Artikel über die Ermittlungen gegen den Verein lassen auch nicht gerade Hoffnung aufkommen.

Übrigens: Schon im Jahr 2007 stellten der GSG-9-Gründer Ulrich Wegener und der ehemalige KSK-Kommandeur Reinhard Günzel in ihrem Buch Geheime Krieger das KSK und die GSG-9 in die Tradition der Wehrmachts-Division Brandenburg. Beim Buchdienst der Jungen Freiheit gibt's das Buch derzeit nicht, aber da könnt ihr euch den Titel angucken.

In der Bundeswehr-Serie KSK auf YouTube kommt immer wieder vor, dass bestimmte Details "natürlich nicht gezeigt werden können", wegen der Geheimhaltung. Aus Sicht einer solchen Truppe ist das auch ganz folgerichtig, birgt aber das generelle Problem von Geheimhaltung in einer Demokratie. Das verträgt sich nämlich ganz grundsätzlich nicht.

Vergleiche im übrigen meine Theorie einer strukturellen Weltverschwörung, für die die Schattenarmee-Ermittlungen ein weiterer Beleg sind.

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