Iromeisters Abenteuerreise

Von einem, der auszog, Vertrauen zu üben

Das Gesetz des Karma ist aufgehoben. Alle Wesen sind frei.
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Finanzierbarkeit/Kosten des bedingungslosen Grundeinkommens

2018-11-28

Ich schaue mir gerade die Anne Will-Sendung zum Grundeinkommen an (siehe Wir verändern gerade die Debatte) und bin zu faul, um mal folgende Zahlen zu recherchieren (Gesamtsumme der jährlichen Ausgaben):

Die ersten sechs Positionen zwei bis sechs sind steuerfinanziert, die Rente nicht (Umlageverfahren), könnte es aber genauso gut auch sein.

Insofern müssen wir mindestens alle diese jährlichen Kosten zusammenzählen (und bestimmt noch mehr, was ich noch gar nicht bedacht habe), um einen realistischen Vergleich für die Kosten eines bedingungslosen Grundeinkommens zu haben, denn alle diese Ausgaben würden durch ein solches BGE komplett ersetzt. Um es ganz genau zu machen, müsste man dann noch die Bürokratie-/Verwaltungskosten für alle diese Sozialleistungen ermitteln und auch noch in den Topf werfen.
Kranken- und Pflegeversicherung zähle ich übrigens explizit nicht mit, das sollte auch weiterhin unabhängig von Grundeinkommen & anderen Sozialleistungen geregelt bleiben.

Da ich, wie gesagt, im Moment zu faul bin, das alles selber zu recherchieren (und Wikipedia gibt auch kaum was her, 2010 haben die Rentenkassen 250 Mrd. ausgegeben): Hat sich diese Mühe vielleicht schon mal jemand gemacht und das alles an einer Stelle versammelt? Für Hinweise in den Kommentaren bin ich sehr dankbar!

Um es zum Schluss noch mal zu betonen:
Die Summe, die ich hier suche, gibt der deutsche Sozialstaat heute schon aus für Transferleistungen, die allesamt durch ein bedingungsloses Grundeinkommen ersetzt würden.

Wenn wir mal mit den 1.000 € BGE pro Person und Monat rechnen, ergibt das jährliche Gesamtkosten von 993,6 Mrd. € (Stand 31.03.2018 mit einer Gesamtbevölkerung von 82,8 Million laut Statistischem Bundesamt). Ich glaube nicht, dass die obige, noch zu ermittelnde Summe nennenswert niedriger liegt, und bin sehr gespannt auf eure Zuschriften!

Bei dem Bäcker-Beispiel musste ich übrigens spontan an das Buch Arbeitsfrei von Constanze Kurz und Frank Rieger denken, die die Automatisierung am Beispiel des Brotes beschreiben. Daher mein Gedanke in Richtung des Bäckers, der keine Angestellten findet: Heul nicht rum, kauf dir Maschinen!

Nachtrag vom 29.11.: Da war ich unaufmerksam, das Arbeitslosengeld I ist natürlich nicht steuerfinanziert, da es wie die Rente eine Versicherung ist. Dennoch dienen gerade diese beiden Sozialkassen dazu, Menschen den Lebensunterhalt zu finanzieren, wenn sie nicht (mehr) arbeiten. Aus diesem Grund zähle ich sie ganz klar mit zu den Kosten, die durch ein Grundeinkommen ersetzt werden.
Bei der Kranken- und Pflegeversicherung tue ich das deshalb nicht, weil das letztlich nur Sachleistungen sind, die konkret in Einzelfällen entstehende Kosten erstatten.
Beim Wohngeld bin ich mir daher tatsächlich unsicher, wie damit umgehen, denn auch das ist letztlich eine Sachleistung, die sich nur auf die konkrete Wohnsituation bezieht.
Und: Um genau zu sein, müssen die auf die Sozialleistungen bezahlten Steuern natürlich wieder abgezogen werden.

Das zeigt jedenfalls schon mal eins: Ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre wesentlich einfacher umzusetzen als unsere derzeitigen Sozialleistungen mit ihren ganzen (aufwändig zu kontrollierenden!) Bedingungen. Darauf weist in der Anne Will-Runde Simone Menne hin: Statt das bestehende System mit immer mehr Sonder- und Ausnahmeregeln zu verkomplizieren, sollten wir einen radikalen Schnitt machen und einen Paradigmenwechsel wagen. Dieser besteht hier darin, Arbeit und Einkommen voneinander zu entkoppeln.

Über die Diäten von Abgeordneten könnte man in dem Zusammenhang übrigens auch nachdenken. Sie ebenfalls durch das Grundeinkommen zu ersetzen, hätte den positiven Nebeneffekt, dass dann auch allen Abgeordneten daran gelegen wäre, dass das Grundeinkommen für ein gutes Leben reicht.

Nachtrag vom 05.12.: Nun habe ich doch tatsächlich in der Märkischen Allgemeinen Zahlen zu den Kosten von Hartz IV gefunden: 2005 waren es 38,81 Mrd. €, 2012 30,92 Mrd. und 2017 34,61 Mrd.

1 Response to Finanzierbarkeit/Kosten des bedingungslosen Grundeinkommens

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1 Kommentare

  • Nun ja, Arbeit und Einkommen wird ja nicht vollständig voneinander entkoppelt, sondern nur im Bereich der Grundsicherung.

    Was die Diäten der Abgeordneten betrifft, so gab es vor einiger Zeit auch Change.org eine Petition, die forderte, daß Abgeordnete als Diät nur ein durchschnittliches Einkommen erhalten sollten. Das würde u. a. dazu führen, daß diese nicht so an ihren Posten "kleben" würden.
    Nicht hohe Diäten würden vor Bestechlichkeit schützen, sondern niedrige!

    #1873 | Comment by Wolfgang am Nov 29, 2018 01:53pm

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